AGB

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Hi Paper UG i.G. (im Folgenden Hi Paper)
Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen Widerrufsbelehrung
– Geltung nur für Endverbraucher –

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hi Paper und dem Besteller — auch für alle zukünftigen Geschäfte — gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Hi Paper nicht an, es sei denn, Hi Paper hätte ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt
Der Vertrag kommt bei Zusendung einer e-mail in der eine Bestellung angegeben ist oder bei Zusendung des Bestellformulars aus dem online shop von Hi Paper rechtsgültig zustande. Hi Paper muss dieser Bestellung zustimmen. Hi Paper verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Hi Paper zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant vom Hi Paper trotz vertraglicher Verpflichtung von Hi Paper nicht mehr oder verspätet mit der bestellten Ware beliefert, ist Hi Paper zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Lieferung und Versandkosten
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Liefer -Adresse. Die Gefahr geht mit Entgegennahme des bestellten Produktes auf den Besteller über. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Hi Paper ist bemüht alle physischen Bestellungen so schnell wie möglich zu versenden.

Lieferbedingungen:
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von Hi Paper oder einem von diesem Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Im Standardfall wird über DHL geliefert.
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Hi Paper ist bemüht alle Bestellungen innerhalb kürzester Zeit versandfertig zu machen.

Ihre Versandkosten

Deutschland:

Preise in Euro je Gewichtsstufe
Zone	bis 2 kg	bis 5 kg	bis 10 kg	bis 31.5 kg
Deutschland	4.50	7.00	9.50	16.50

 

Ab einem Bestellwert von 1500 Euro ist der Versand kostenfrei.

Versand in allen anderen Länder nach vorheriger Absprache mit Hi Paper.

§ 4 Preisangaben
Die auf der Website angegebenen Preise sind verbindlich. Hi Paper ist gegenüber dem Möbelhandel verpflichtet, die am Tag der Auslieferung/Veröffentlichung gültigen Preise zu fakturieren. Die Umsatzsteuer ist in unseren Preisen enthalten; sie wird in gesetzlicher Höhe in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Forderungen um Gegenforderungen zu kürzen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist oder die Gegenforderungen oder das Zurückhaltungsrecht von uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 5 Widerrufsbelehrung, Rückgaberecht, Rücksendungen
Beginn der Widerrufsbelehrung.
RECHT Widerrufsrecht
Beginn der der Widerrufsbelehrung

Der Kunde (als Verbraucher gem. § 13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Hi Paper in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Hi Paper dem Eingang der ersten Teillieferung) und nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Art. 246, § 2 EGBGB in Verbindung mit § 1, Abs. 1 und 2 EGBGB sowie § 312 g, Abs. 1, S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246, § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Hi Paper rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hi Paper UG
Unter den Linden 16
10117 Berlin, Deutschland
E-Mail: service@hi-paper.com / Fax: 0049-30-8871 84-91

§ 6 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung sowie Hi Paper Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung Hi Paper der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache Hi Paper entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 1500,- Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Hi Paper’s Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für Hi Paper mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per ausgestellter Rechnung zahlen. Das Zahlungsziel ist auf der ausgestellten Rechnung angegeben. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Hi Paper berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über den von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Hi Paper.

§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung
Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen. Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen.
Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
Hi Paper haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/ oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Hi Paper haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).
Hi Paper haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Liegt ein vom Hi Paper zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Hi Paper nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Hi Paper zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Hi Paper zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen.
Hi Paper haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag Hi Paper nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Hi Paper ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

§ 10 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Online-Rezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch Hi Paper ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die personenbezogenen Daten werden Hausintern verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand im Streitfall wird Berlin vereinbart.

§ 12 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Regelungszweck so nahe kommt, als es rechtlich nur zulässig ist. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieser Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen.

Stand November 2017